Sonntag, 20. November 2011

Parteien in den USA

In den USA wird die Macht weitgehend von zwei Parteien ausgeübt: Die konservative Republican Party und die mehr oder weniger sozialdemokratische Democratic Party besetzen alle wichtigen politischen Ämter.

Obwohl die Republican Party, die auch GOP (Grand Old Party) genannt wird, 1854 von Gegnern der Sklaverei gegründet wurde und Präsident Lincoln dieser Partei angehörte, wählen heutzutage ca. 90 Prozent der Schwarzen in den USA die Democratic Party, vor allem weil diese die Bürgerrechtsbewegung unterstützte und insgesamt eher die Interessen der sozialschwachen Bevölkerungsschichten und Minderheiten vertritt. Die Mitglieder der Democratic Party werden oft auch als Liberals bezeichnet, weil viele von ihnen linksliberale Ansichten vertreten. (Die FDP in Deutschland ist dagegen eine wirtschaftsliberale Partei und somit hat der Begriff “liberal” in der amerikanischen Parteienlandschaft eine andere Bedeutung als in der deutschen.)

Während die Democrats sozialstaatliche Elemente auszubauen versuchen, vertreten die Republicans dagegen in erster Linie die finanziellen Interessen der wohlhabenden Schicht. Sie ziehen aber auch zahlreiche christlich-fundamentalistische Wähler aus allen anderen Bevölkerungsschichten an, vor allem mit ihrer Ablehnung des Rechtes auf Schwangerschaftsabbruch und der Homosexuellen-Ehe, die nur in wenigen Bundesstaaten legal ist. Zudem sprechen sie sich für einen freien Waffenbesitz aus und gewinnen so viele weitere Stimmen, vor allem auf dem Lande.

Die Tea Party, die in den Medien oft erwähnt wird, ist keine eigenständige Partei, sondern eine Bewegung innerhalb der Republican Party. Sie entstand im Jahr 2009 und hat sich vor allem den Kampf gegen Steuererhöhungen und einen zu großen Regierungsapparat auf die Fahnen geschrieben. Der geschickt gewählte Name bezieht sich symbolträchtig auf die Boston Tea Party von 1773. Die Tea Party hat weder einen offiziellen Apparat noch eine zentrale Führung, sondern setzt sich aus vielen Einzelgruppen zusammen, deren Mitglieder in vielen Fällen zuvor auch schon seit Jahren in der Libertarian Party aktiv waren, die einen selbstregulierenden Kapitalismus ohne Wohlfahrtssystem befürwortet und die Aufgaben des Staates wesentlich einschränken will.

Während die Medien generell den Eindruck vermitteln, dass es nur die Republican Party und die Democratic Party gibt, wird man beim Blick auf den Stimmzettel oft von einer gewissen Vielfalt überrascht: Da gibt es dann auch Kandidaten der Libertarian Party, der Green Party, der U.S. Taxpayers Party, der Natural Law Party und der Socialist Party, die dann aber normalerweise allesamt nur recht wenige Stimmen bekommen. Das könnte sich allerdings in den nächsten Jahren ändern, denn neue Bewegungen wie die Tea Party und Occupy Wall Street, die beide auch zahlreiche Nichtwähler zur politischen Arbeit motiviert haben, beginnen den Bedarf für eine größere Vielfalt zu zeigen.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen